Conner
29.06.2009, 12:29 |
Bundesregierung rechnet mit sozialen Unruhen (sonstige Themen) |
Servus Gemeinde,
wenn dieser Artikel nicht von Udo Ulfkotte wäre, so hätte ich ja gesagt : Na ja. Aber so ? Die Voraussetzungen, das es ab September ziemlich sportlich werden könnte nehmen immer mehr zu.
Gruß
Conner
----------------------------------------------
Terrorismusexperte enthüllt
Bundesregierung rechnet mit sozialen Unruhen
(190) 29. Juni 2009, 08:13 Uhr
Die Finanzkrise droht die gesellschaftlichen Spannungen zu verschärfen. Die Linke und Gewerkschaften haben bereits zu sozialen Unruhen aufgerufen und die Regierung nimmt die Drohung offenbar ernst: Terrorismusexperte Udo Ulfkotte behauptet, die Koalition habe bereits Pläne in der Schublade, um soziale Brandherde einzudämmen.
....
Die Welt |
AVE
Berlin,
29.06.2009, 13:58
(editiert von AVE, 29.06.2009, 14:13)
@ Conner
|
Bundesregierung rechnet mit sozialen Unruhen |
hier der Link vom Kopp-Verlag der noch einmal genauer auf das neue Buch eingeht:
http://info.kopp-verlag.de/news/bundesregierung-er...ommenden-erheblichen-verteilungskonflikten.html
und hier noch ein Artikel zum gleichen Thema vom Februar 2009 aus LifeGen:
http://www.lifegen.de/newsip/shownews.php4?getnews=2009-03-20-5811&pc=s01
Wenn man mal bedenkt, daß Frau Schwan und Herr Sommer für Ihre Aussagen gegeißelt wurden......
Gruß
AVE |
Johannes
30.06.2009, 10:08
@ AVE
|
Bundesregierung rechnet mit sozialen Unruhen |
» Wenn man mal bedenkt, daß Frau Schwan und Herr Sommer für Ihre Aussagen
» gegeißelt wurden......
Hallo AVE und Conner,
ich sehe die Unruhen zwar noch nicht im Herbst, fürchte aber, daß sie kommen.
Im Herbst 2009 werden erst einmal diejenigen Hartz IV bekommen, die ab Herbst 2008 entlassen wurden. Statt daß sich die Hoffnung erfüllt, den Lebensstandard halten zu können, werden viele Familien sozial abrutschen, auch durch den zwangsweisen Umzug in schlechtere Wohngegenden, mit schlechteren Schulen für ihre Kinder.
Richtig losgehen wird es, wenn der Staat die Sozialleistungen einschränken muß - dann werden sich bestimmte Gruppen das, was ihnen "zusteht", auf andere Weise holen. 
Gruß
Johannes ---
"Ich aber und mein Haus, wir wollen dem Herrn dienen" |
Conner
03.07.2009, 13:16
@ Conner
|
Update 1: Linksammlung für zukünftige Historiker |
Servus Gemeide,
anbei habe ich die Link- und Zitatesammlung verlinkt.
Es lohnt sich dort zu stöbern.
Gruß
Conner
Linksammlung
» Servus Gemeinde,
»
» wenn dieser Artikel nicht von Udo Ulfkotte wäre, so hätte ich ja gesagt :
» Na ja. Aber so ? Die Voraussetzungen, das es ab September ziemlich
» sportlich werden könnte nehmen immer mehr zu.
»
» Gruß
»
» Conner
» |
Conner
03.07.2009, 13:21
@ Conner
|
Update 2: Eurogenfor |
Servus Gemeinde,
hat jemand von euch von dieser Organisation gehört ?
Zitat aus der unten verlinkten Seite :
The European Gendarmerie Force (EGF) is an initiative of 5 EU Member States - France, Italy, The Netherlands, Portugal and Spain – aimed at improving the crisis management capability in sensitive areas. Since Wednesday, 17th December 2008, the High Level Interdepartmental Committee Meeting (CIMIN) decided to welcome the Romanian Gendarmerie to become a full member of the EGF. Therefore the EGF consists from that moment of 6 member states.
Man sollte das beobachten, den anscheinend hat diese Organisation laut Ulfkotte auch geheimdienstliche Kompetenz.
Gruß
Conner
European Gendarmerie Force
» Servus Gemeinde,
»
» wenn dieser Artikel nicht von Udo Ulfkotte wäre, so hätte ich ja gesagt :
» Na ja. Aber so ? Die Voraussetzungen, das es ab September ziemlich
» sportlich werden könnte nehmen immer mehr zu.
»
» Gruß
»
» Conner
» |
Hidden21
03.07.2009, 16:39
@ Conner
|
Details zu Eurogendfor |
» Servus Gemeinde,
»
» hat jemand von euch von dieser Organisation gehört ?
»
Hallo Connor,
die Einheit ist eigentlich eine Sondereinsatztruppe, vergleichbar mit der GSG9 oder den KRK in Deutschland. Stationiert in Norditalien, umfasst die Truppe etwa 2500 - 3000 Mann. Eurogendfor (Europen Gendarmerie Force) ist eine paramilitärische Truppe aus meiner Sicht aber eher eine schnelle Eingreiftruppe der Polizei, die sich darauf spezialisiert hat, Unruhen in Städten und Ballungszentren zu "beruhigen", bevor es zum Einsatz anderer Kräfte kommt. Ein spezieller Ausschuß innerhalb der EU, bestehend aus Vertretern unterschiedlicher Sicherheitsbehörden und den betreffenden Verteidigungsministerien, kann den Marschbefehl geben. Über Techniken und Methoden ist soweit nichts bekannt.
Grüße
Hidden21 |
Johannes
06.07.2009, 18:20
@ Hidden21
|
Details zu Eurogendfor |
» die Einheit ist eigentlich eine Sondereinsatztruppe, vergleichbar mit der
» GSG9 oder den KRK in Deutschland. Stationiert in Norditalien, umfasst die
» Truppe etwa 2500 - 3000 Mann. Eurogendfor (Europen Gendarmerie Force) ist
» eine paramilitärische Truppe aus meiner Sicht aber eher eine schnelle
» Eingreiftruppe der Polizei, die sich darauf spezialisiert hat, Unruhen in
» Städten und Ballungszentren zu "beruhigen", bevor es zum Einsatz anderer
» Kräfte kommt.
Hallo Hidden,
hast Du Dir in diesem Zusammenhang mal den neuen Gesetzentwurf der Bundesregierung angesehen?
> Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Beschlusses des Rates 2008/615/JI
> vom 23. Juni 2008 zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit,
> insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden
> Kriminalität
Im Text heißt es:
> Änderung des Bundespolizeigesetzes
> Das Bundespolizeigesetz vom 19. Oktober 1994 (BGBl. I S. 2978, 2979),
> zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Februar 2008
> (BGBl. I S. 215) wird wie folgt geändert:
>
> 1. § 64 wird wie folgt geändert:
> a) Absatz 4 Satz 3 wird aufgehoben.
>
> b) Folgender Absatz 5 wird angefügt:
> „(5) Vollzugsbeamte anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union können
> im Einvernehmen mit den zuständigen Stellen des anderen Staates nach Maß-
> gabe der für die Bestellung von Hilfspolizeibeamten geltenden Vorschriften
> des § 63 Abs. 2 bis 4 mit Aufgaben des Vollzugsdienstes in der Bundes-
> polizei betraut werden. Beteiligen sich Vollzugsbeamte anderer Mitglied-
> staaten der Europäischen Union an For- men der Zusammenarbeit im Rahmen
> der Artikel 17 bis 18 des Beschlusses des Rates 2008/615/JI vom 23. Juni
> 2008 (ABl. L 210 vom 6. August 2008 S. 1), gilt unter den Voraussetzungen
> des Artikels 19 Abs. 2 Satz 2 dieses Beschlusses in Bezug auf die Anwen-
> dung von Schusswaffen das Verbot der Anwendung unmittelbaren Zwangs
> nach § 63 Abs. 3 Satz 2 nicht.“
(Hervorhebungen von mir)
Bezieht sich dies auch auf die Einsätze der Eurogendfor oder wird dies an anderer Stelle geregelt?
Viele Grüße
Johannes ---
"Ich aber und mein Haus, wir wollen dem Herrn dienen" |
Conner
08.07.2009, 16:33
@ Conner
|
Hauptstadtnachrichten |
Servus Gemeinde,
hier ist ein sehr interesanter Artikel aus der Hauptstadt.
Gruß
Conner
Tagesspiegel |
Hidden21
08.07.2009, 18:01
@ Johannes
|
Deutschland & Eurogendfor |
Hallo Hidden,
»
» hast Du Dir in diesem Zusammenhang mal den neuen Gesetzentwurf der
» Bundesregierung angesehen?
»
»> b) Folgender Absatz 5 wird angefügt:
» > „(5) Vollzugsbeamte anderer Mitgliedstaaten der Europäischen
» Union können im Einvernehmen mit den zuständigen Stellen des anderen Staates nach Maßgabe der für die Bestellung von Hilfspolizeibeamten geltenden
» Vorschriften des § 63 Abs. 2 bis 4 mit Aufgaben des Vollzugsdienstes in der Bundespolizei betraut werden. Beteiligen sich Vollzugsbeamte anderer
» Mitgliedstaaten der Europäischen Union an Formen der Zusammenarbeit ... in Bezug auf die Anwendung von Schusswaffen das Verbot der Anwendung unmittelbaren Zwangs nach § 63 Abs. 3 Satz 2 nicht[/b].“[/i]
»
» Bezieht sich dies auch auf die Einsätze der Eurogendfor oder wird dies an
» anderer Stelle geregelt?
Hallo Johannes,
eine gute Recherche von Dir! Das könnte genau auf EuroGendFor passen. Nach Ulfkotte kann diese Truppe - und damit auch auf gesetzesmäßigem Boden Deutschland (siehe oben) - überall dort eingesetzt werden wo sich aus der Sicht der EU (also den nicht demokratisch gewählten/bestimmten Entscheidungsapparaten in der Exekutive) eine Krise ergibt. Die wäre auch da, wenn ein Land aus der EU ausscheren will oder den Vertrag von Lissabon nicht ratifiziert. Ist zuindest Ulfkottes' Analyse. In Deutschland nimmt das Bundesverteigiungsministerium zu EuroGendFor auch Stellung, interessanterweise ist diese Seite aber seit ein paar Tagen nicht mehr zugänglich: GASP nicht mehr abrufbar
Vor kurzem hat das BMFV noch auf ihrer Internet-Seite die EuroGendFor gewürdigt (Auszug aus Ulfkottes neuem Buch): "Polizei oder Militär: Eine europäische Gendarmerie verspricht die Lösung" (S. 12). Demnach ist Deutschland an dieser Truppe noch nicht mit eigenen Kräften beteiligt, aber das BMFV teilt mit, "daß man mit den Feldjägern ja auch schon eine hervorragende militärische Polizei habe."
Die Schweizer Webseite prologs sieht EuroGendFor gar in direktem Zusammenhang mit den aufkeimenden Unruhen in Europa: Wie heiss wird wohl der Sommer in Europa?
Auszug:
"Spannend dürfte die weitere Entwicklung der "Europäischen Gendarmerietruppe" EUROGENDFOR mit Sitz des Führungsstabes im italienischen Vicenza werden. Auf Initiative der damaligen französischen Verteidigungsministerin (und gegenwärtigen Innenministerin) Alliot-Marie eingerichtet, soll sie in enger Zusammenarbeit mit dem Militär die "Sicherheit in Krisengebieten" gewährleisten. In der Öffentlichkeit wird die EUROGENDFOR für Missionen in "Drittstaaten" ins Spiel gebracht. Die Statuten schließen allerdings Einsätze innerhalb der EU nicht aus.
Die bis zu 3.000 Kräfte starke Truppe soll Eigentum schützen, bei Demonstrationen eingesetzt werden und sogar geheimdienstliche Informationen beschaffen. Das Einsatzspektrum umfasst "alle polizeilichen Aufgaben" (Berlusconi und Frattini produzieren Sicherheit). Nicht alle EU-Staaten sind an der EUROGENDFOR beteiligt, zugelassen sind nur Länder mit paramilitärischen Gendarmerien die dem Militär unterstellt werden können. Bisherige Mitglieder sind Spanien, Frankreich, Italien, Polen, Niederlande und Portugal. Seit Februar 2009 ist auch die rumänische Gendarmerie Teil der EUROGENDFOR, gemeinsame Trainings und Ausbildungseinheiten haben bereits stattgefunden. Als weitere Anwärter liebäugeln Litauen und die Türkei mit einer Aufnahme in die Truppe."
Hier noch ein aktueller Beitrag zur EuroGendFor in Sachen Italien und Sicherung der Sicherheit für Berlusconi: Berlusconi fühlt sich sicherer...
Auszug:
"Die “Europäische Gendarmerietruppe” ( EuroGendFor (4)), deren Einrichtung auf dem G8 2002 auf Sea Island beschlossen wurde, soll auf 3.000 schnell mobilisierbare Einheiten aufgestockt werden, die kurzfristig zur Aufstandsbekämpfung in “Krisengebiete” verlagert werden können. Dort übernimmt die Polizeitruppe Aufgaben (5), die bisher vom Militär abgedeckt wurden: Sicherung der öffentlichen Ordnung, Schutz von Menschen und Eigentum, Überwachung und geheimdienstliche Aktivitäten, Verfolgung von Straftaten etc. Truppen für die EuroGendFor dürfen nur jene Länder stellen, die paramilitärische, also dem Verteidigungsministerium zu unterstellende Einheiten unterhalten.
Die EuroGendFor und eine dazugehörige Polizeiakademie sind im italienischen Vicenza angesiedelt. Vicenza ist Symbol für die Verschränkung “innerer und äußerer Sicherheit”. Seit Jahren gibt es regelmäßig große Proteste gegen den Ausbau einer dortigen US-Militärbasis (6)."
Zum Abschluß der Link auf die Homepage von EuroGendFor: Europa wächst zusammen - auch wenn es Schweiß... und Blut erfordert...
Grüße
Hidden21 |
Johannes
08.07.2009, 22:44
@ Hidden21
|
Deutschland & Eurogendfor |
» In Deutschland nimmt das Bundesverteigiungsministerium zu EuroGendFor
» auch Stellung, interessanterweise ist diese Seite aber seit ein paar
» Tagen nicht mehr zugänglich:
» GASP
» nicht mehr abrufbar
Hallo Hidden,
eskommt immer noch eine Fehlermeldung, ich habe aber den Text gefunden:
> Polizei oder Militär: Eine europäische Gendarmerie verspricht die Lösung
> Vorangehende Missionen der Europäischen Union haben gezeigt, dass die EU
> eben den militärischen Einsatzkräften und den Polizeikräften einer
> Zwischenlösung bedarf.
> Die Europäische Gendarmerie (Quelle: www.eurogendfor.org)So errichteten im
> September 2004 Frankreich, Italien, die Niederlande, Spanien und Portugal
> ein Hauptquartier in Vicenza. Die hier etablierte "Gendarmerie" besteht
> aus einer Polizei mit militärischem Status. Daher kann sie gut während und
> direkt nach militärischen Einsätzen tätig werden. Dies ist besonders dann
> von Nutzen, wenn nicht auf lokale Polizeiunterstützung zurückgegriffen
> werden kann.
> Die Gendarmerie besteht aus circa 900 aktiven Polizeibeamten und weiteren
> 2.300 Reservisten, die innerhalb von 30 Tagen einsatzfähig sind. Die
> Führung rotiert dabei. Die europäische Gendarmerie steht seit Ende 2005
> bereit.
> Deutschland beteiligt sich daran nicht, da es nicht die geeigneten Struk-
> turen hat. Traditionell werden in der Bundesrepublik die Aufgaben von
> Militär und Polizei strikt getrennt. Zwar besitzt die Bundeswehr mit den
> Feldjägern eine Militärpolizei, diese agiert aber nur innerhalb der Truppe.
Viele Grüße
Johannes ---
"Ich aber und mein Haus, wir wollen dem Herrn dienen" |
Conner
09.07.2009, 09:28
@ Conner
|
Update 3 : Brennende Autos |
Servus Gemeinde,
hier eine Seite, in der über brennende Autos in Berlin Buch geführt wird.
Der Tip stammt aus dem Buch.
Gruß
Conner
Link |
Conner
14.07.2009, 13:28
@ Conner
|
Randalierer zünden in Frankreich 300 Autos an - Komentare |
Servus Gemeinde,
hier ein netter Artikel über Frankreich.
Worum es mir aber geht ist folgendes. Lest bitte einmal bei diesem oder ähnlichen Artikeln die Kommentare durch. Man muß schnell sein, bevor sie geschlossen wird. Ich lese mittlerweile mehr die Kommentare als die Artikel.
Gruß
Conner
Welt |
Conner
14.07.2009, 17:32
@ Conner
|
Der staatliche Raubzug gegen die Mittelschicht |
Servus Gemeinde,
ein weiterer Artikel in der Welt. Bitte die Kommentare beachten.
Gruß
Conner
Welt |
Conner
19.07.2009, 16:56
@ Conner
|
Update Süddeutsche Zeitung : Clans in Deutschland |
Servus Gemeinde,
der unten verlinkte Artikel stand in der Süddeutschen Zeitung am Samstag noch unter der Überschrift :"Die Autorität des Staates ist hier verloren"
Anscheinend hat man jetzt die Überschrift geändert !
Gruß
Conner
"Verpisst euch von hier" |
Alexander
19.07.2009, 20:33
@ Conner
|
Update Süddeutsche Zeitung : Clans in Deutschland |
» Servus Gemeinde,
»
» der unten verlinkte Artikel stand in der Süddeutschen Zeitung am Samstag
» noch unter der Überschrift :"Die Autorität des Staates ist hier verloren"
»
» Anscheinend hat man jetzt die Überschrift geändert !
»
» Gruß
»
» Conner
»
» "Verpisst
» euch von hier"
Meiner Ansicht nach werden die Unruhen richtig provoziert.
Wie Edward Bernays (der neffe Siggi Freuds) ja in seinem Klassiker "Propaganda" erklärt dienen die "news" weniger dazu zu informieren, als dazu die Meinung zu lenken.
Also nach dem Motto: "Nachrichten sind das, was man uns nicht sagt, der Rest ist Werbung"
Folglich - wenn man sich vorstelt, dass die news Editors generell von diesem Grundsatz ausgehen - ist es hochinteressant, dass die die Überschrift geändert haben.
In diesem Sinne finde ich auch all den "Antisemitismus" der in der Presse gebracht wird äußerst merkwürdig. Im Lichte Herzls Schriften ergeben diese aber dann doch wieder ziemlich Sinn.
...wollte man diesen jedenfalls vermeiden so würde man selbst über antisemitische Vorfälle erst gar nicht berichten uns so tun als gäbe es so Vorfälle gar nicht.
Wollte man Zoff zwischen Ausländern verhindern so würde man keine Nachrichten darüber bringen z.Bsp wie schäbig sich Ausländer nun wieder verhalten haben, wie frech sie gegen die Deutschen und sogar gegen die deutsche Polizei sind.
Ich jedenfalls wünsche mir sehr, dass wenigstens die Presseleute, die unser Material kennen un wissen, dass ein Weltkrieg mit einem Siege Seutschlands bevorsteht alles tun werden um bürgerkriegsähnliche Zustände so weit es in ihrer macht steht mit den dazu notwendigen journalistischen Techniken zu minimieren.
...vielleicht hilft ein kleines Gebet dafür jeden Abend.
Bürgerkriege sind sowas von schmutzig.
Gruss,
Alex
P.S.: kennt ihr dieses Zitat?
„Eine freie Presse gibt es nicht. Sie liebe Freunde wissen das, und ich weiß es gleichfalls. Nicht ein einziger unter Ihnen würde es wagen, seine Meinung ehrlich und offen zu sagen. Das Gewerbe eines Publizisten ist vielmehr: Die Wahrheit zu zerstören, geradezu zu lügen, zu verdrehen, zu verleumden, zu Füßen des Mammon zu kuschen und sich und sein Land und seine Rasse um des täglichen Brotes willen wieder und wieder zu verkaufen. Wir sind Wekzeuge und Hörige der Finanzgewaltigen hinter den Kulissen. Wir sind die Marionetten, die hüpfen und tanzen, wenn sie am Draht ziehen. Unser Können, unsere Fähigkeiten und selbst unser Leben gehören diesen Männern. Wir sind nichts als intellektuelle Prostituierte.“
John Swaiton
(ich habe das Zitat auch auf englisch gesehen, bzw. erinnere mich es sogar auf audio tape gehört zu haben) |
Rubenstein
19.07.2009, 21:42
@ Conner
|
Update Süddeutsche Zeitung : Clans in Deutschland |
Servus Conner,
ich darf ergänzen, was NICHT in der Süddeutschen Zeitung steht. Quelle: Newsletter von "I like Israel":
„Ein Teil der Siedlungen wird bleiben!“ sagte US-Präsident Obama vergangene
Woche in Vorbereitung seines geplanten Israel-Besuches.
Kifah Radaydeh, hochrangige Vertreterin der Fatah in Jerusalem, drohte im
palästinensischen Fernsehen offen mit Gewalt und Terror gegen Israel.
Eine Studie des Washington Institute for Near East Policy warnt eindringlich
vor einem nuklearen Iran
http://www.washingtoninstitute.org/pubPDFs/PolicyFocus94.pdf Zur Studie
Israels jüngste Maßnahmen zur Unterstützung der Palästinenser werden nicht
genug gewürdigt und verdienen Wertschätzung! So der Sondergesandte des
Nahostquartetts, Tony Blair, nach seinem Treffen mit Ministerpräsident
Binyamin Netanyahu diese Woche. (NL der Botschaft).
Am Dienstag explodierte eine Waffenfabrik der Hisbollah im Ort Hirbit Salim
im Libanon. Laut UN-Resolution 1701 ist das Gebiet entmilitarisiert. Die IDF
dokumentierte die Aktivitäten der Terroristen.
http://dover.idf.il/NR/exeres/227918B4-21B6-4E4D-8152-CAFCDE225D30.htm
Zum Video
Nach einigen Wochen der relativen Ruhe wurde am Donnerstag erneut eine
Rakete aus dem Gazastreifen auf israelisches Gebiet abgefeuert. (ynet) |
Conner
22.07.2009, 12:21
@ Conner
|
Presseportal der Polizei: Lüneburg |
Servus Gemeinde,
der östlichste Stadtteil von Paris schein Lüneburg zu sein.
Unten habe ich einen sehr interessanten Pressebericht der Polizei vom 18.7.09 verlinkt.
Gruß
Conner
---------
19.07.2009 | 16:19 Uhr
POL-LG: ++ massiver Widerstand und Angriffe gegen Polizeibeamte ++ Polizei durchsucht Fitnessstudio nach Diebstahl von Bargeld aus Tresor ++ Entsetzen über die Gewaltbereitschaft und Solidarisierungseffekt ++
Presseportal |
Conner
27.07.2009, 12:24
@ Conner
|
Z-Forum: Schauung (?) bei Amazon |
Servus Gemeinde,
hier ein Link zum Z-Forum. Da hat ein Kommentator ein paar nette Hinweise gegeben zur möglichen Zukunft.
Gruß
Conner
Z-Forum |
Conner
28.07.2009, 16:12
@ Conner
|
Update 4: SPON: "Renaissance des linken Terrors" |
Servus Gemeinde,
dieser Artikel des SPON gibt Ulfkotte in vielen Punkten recht.
Gruß
Conner
SPON |
Optimist
28.07.2009, 21:18
@ Conner
|
Update 4: SPON: "Renaissance des linken Terrors" |
Hallo,
habe das aktuelle Ulfkotte Buch bestellt und kann es dann gerne auf dem nächsten Treffen weitergeben.
Grüße --Optimist |
Conner
29.07.2009, 10:55
@ Optimist
|
Update 4: SPON: "Renaissance des linken Terrors" |
Hallo Optimist,
vielen Dank. Das Buch habe ich schon und komplett durchgelesen. Es ist zwar mit heiser Nadel geschrieben worden, aber doch sehr umfassend in der Substanz.
Gruß
Conner
» Hallo,
»
» habe das aktuelle Ulfkotte Buch bestellt und kann es dann gerne auf dem
» nächsten Treffen weitergeben.
»
» Grüße --Optimist |
Johannes
30.07.2009, 17:46
@ Conner
|
Nach der Wahl 25% Mehrwertsteuer ? |
Es ist zwar nur ein Gerücht, erscheint mir aber glaubwürdig: Die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 25% sei bereits beschlossene Sache. Erhöhung dann wahrscheinlich zum Januar, so daß es noch einmal einen kurzen "Kaufrausch" gibt.
Gruß
Johannes ---
"Ich aber und mein Haus, wir wollen dem Herrn dienen" |
Optimist
05.08.2009, 10:37
@ Johannes
|
Nach der Wahl 25% Mehrwertsteuer ? |
Hallo Johannes,
das macht mehr als Sinn. Die offentliche Hand kann nicht rückwärts. Wie sollen dort kosten gespart werden ?
Polizistengehälter senken ? Richtergehälter senken ?
Das ist doch wie im richtigen Leben, der Beamtenaparat dürfte nicht eben motiviert auf derartiges reagieren.
Daher gibts nur eins: Geld beschaffen.
Aus meiner Sicht eröffnet das dann auch den Reigen der Steuererhöhungen, wie gesehen. Inklusive von Steuerarten die sich noch keiner vorstellen kann.
Das "Spiel" endet dann, wenn die neuen bzw. höheren Steuern nicht einbringbar sind. Wenn ich unserer Gegend die wie Pilze aus dem Boden schiessenden neuen Gewächshäuser in den Vorgärten sehe, kann ich mir ungefähr vorstellen wir das laufen wird, jedenfalls wird bei höheren Steuersätzen keine Steuermehreinnahme mehr hereinkommen (siehe Lafferkurve).
Grüße --Optimist |
Conner
05.08.2009, 18:01
@ Conner
|
Update 5: Niederlande: Moslempartei kündigt Wahlantritt an |
Servus Gemeinde,
obigen Artikel fand ich in der Junge Freiheit.
Chance oder Besorgniserregend ?
Gruß
Conner
---------
Moslempartei kündigt Wahlantritt an
AMSTERDAM. In der Niederlanden wollen Moslems mit einer eigenen Partei an Wahlen teilnehmen. Die Niederländische Muslimpartei (Nederlandse Moslim Partij, NMP) werde deshalb zunächst in Amsterdam, Den Haag, Rotterdam und weiteren Städten Kandidaten aufstellen, so der Parteivorsitzende Henny Kreeft einem Bericht der österreichischen Nachrichtenagentur APA zufolge.
...
Junge Freiheit |
Conner
07.08.2009, 09:13
@ Conner
|
GdP befürchtet Kollaps der inneren Sicherheit |
Servus Gemeinde,
hier in der aktuellen Ausgabe 08/2009 befürchtet die Gewerkschaft der Polizei den Kollaps der inneren Sicherheit. Unten habe ich den Link zum aktuellen Magazin beigefügt. Ladet am besten das komplette PDF runter. Auf Seite 3 steht der Artikel und auf Seite 5 der Kommentar.
Gruß
Conner
GdP |
Conner
13.08.2009, 12:19
@ Conner
|
Clans in Deutschland - Bericht aus dem Fernsehen |
Servus Gemeinde,
hier Links zu einem Beitrag aus dem Fernsehen über diese Clans :
Diese Clans sind berüchtigt bei Polizei und Justiz. Seit Jahren bekommt der Staat sie nicht unter Kontrolle.
http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/archiv....b%21rbb%21abendschau%21intensivstraftaeter.html
zum TV-Beitrag:
http://www.rbb-online.de/etc/medialib/rbb/rbb/abendschau/intensivstraftaeter.asx.format_11405.2.asx
Gruß
Conner |
Conner
29.09.2009, 12:39
@ Johannes
|
Nach der Wahl 25% Mehrwertsteuer !!!!! |
Servus Gemeinde,
Herr Klaus Zimmermann, DIW-Chef; redet jetzt ganz offen darüber.
Quelle : http://www.presseecho.de/vermischtes/NA3731483783.htm
Gruß
Conner
» Es ist zwar nur ein Gerücht, erscheint mir aber glaubwürdig: Die Erhöhung
» der Mehrwertsteuer auf 25% sei bereits beschlossene Sache. Erhöhung dann
» wahrscheinlich zum Januar, so daß es noch einmal einen kurzen "Kaufrausch"
» gibt.
»
» Gruß
»
» Johannes |
Rubenstein
29.09.2009, 13:49
@ Conner
|
Nach der Wahl 25% Mehrwertsteuer !!!!! |
Hallo Conner,
folgendes Szenario ist sehr wahrscheinlich:
1. Das Wort "Mehrwerterhöhung" wird in die mediale Arena geworfen (Ist hiermit passiert).
2. Die Bundesregierung sagt: "Mit uns nicht."
3. Professor Hans-Werner Sinn erscheint in einer renommierten Talkrunde und nennt erstmals den "ökonomisch sinnvollen" Prozentsatz von 25 Prozent.
4. Die Bundesregierung sagt: "Unter gar keinen Umständen. Wir haben dem Wähler etwas anderes versprochen."
5. Andere Ökonomen fordern nun ebenfalls eine Anhebung der MwSt auf 25 Prozent ab dem 1. Juli 2010.
6. Von Talkrunde zu Talkrunde wird dieses Thema jetzt von Fachleuten ausgewalzt. Alle kommen zu demselben Schluss: An einer Anhebung der MwSt auf 25 Prozent führe kein Weg vorbei.
7. Frau Dr. Merkel tritt vor die Mikrofone und verkündet uns, sie habe für die Wähler und Wählerinnen gekämpft wie ein Löwe, deshalb werde die MwSt nur auf 24 Prozent statt auf 25 Prozent angehoben. Und zwar erst zum 1. Januar 2011.
Gruß,
R. |
Conner
01.10.2009, 09:42
@ Conner
|
FTD: Brüssel fürchtet Kollaps der Sozialsysteme |
Servus Gemeinde,
anbei ein Artikel in der Financial Times Deutschland.
Das wird die Linken stärken, mittelfristig.
Gruß
Conner
--------------------
Explosion der Arbeitslosenzahlen
Brüssel fürchtet Kollaps der Sozialsysteme
Die Arbeitslosigkeit in Europa steigt - die EU ist beunruhigt: Sie fürchtet dramatische Folgen für die staatlichen Sozialversicherungen. von Wolfgang Proissl Göteborg
http://www.ftd.de/politik/europa/:explosion-der-ar...erchtet-kollaps-der-sozialsysteme/50017460.html |
Rubenstein
01.10.2009, 17:17
@ Conner
|
Bundesregierung rechnet mit sozialen Unruhen |
Udo Ulfkotte schreibt in seinem Buch "SOS - Abendland", dass 70 Prozent der Gefängnisinsassen Moslems sind.
Die möglicherweise bereits 2010 eintretenden bürgerkriegsähnlichen Unruhen werden vermutlich nicht nur einen sozialen Hintergrund haben. Religiös-ethnische Spannungen werden das Bild möglicherweise bereichern:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,652571,00.html
Das erinnert mich alles ganz stark an den Prophezeiungs-Thriller "Operation Centaurus", der hier mal vorgestellt wurde:
http://www.amazon.de/Operation-Centaurus-Regierung...=UTF8&s=books&qid=1254410637&sr=1-1 |
Conner
07.10.2009, 17:15
@ Conner
|
Liste der franz. Problemviertel |
Servus Gemeinde,
hier der Link zu den franz. Problemviertel. Der Link fürt zum gelben Forum.
http://www.dasgelbeforum.de.org/forum_entry.php?id=128466
Gruß
Conner |
Rubenstein
10.10.2009, 14:12
@ Rubenstein
|
Interessantes Interview mit Berliner Jugendrichterin |
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,654249,00.html
Gruß,
R. |
Conner
23.10.2009, 09:05
@ Conner
|
Lesenswerter Kommentar |
Servus Gemeinde,
hier ein äußerst lesenswerter Kommentar in der Rheinpfalz zu Sarrazin und die öffentlich geführte Diskusion.
http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Angst-vor-Ruhestoerung/55715
Gruß
Conner |
Rubenstein
30.10.2009, 13:01
@ Conner
|
Medien verschweigen de-facto-Religionskrieg in Deutschland nicht mehr |
Hallo zusammen,
nachfolgender Beitrag verwundert mich schon etwas: Nicht etwa der Inhalt - der ist sattsam bekannt. Nein, die Tatsache, dass ein politisch korrektes Mainstream-Lügen-Medium wie DIE WELT so einen Beitrag bringt:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5027...-Priester-fluechtet-vor-religioeser-Gewalt.html
Gruß,
R. |
Rubenstein
14.02.2010, 17:01
@ Conner
|
Bundesregierung rechnet mit sozialen Unruhen |
Hallo zusammen,
nachfolgend zwei aktuelle Meldungen aus Italien und aus Deutschland, die uns einen kleinen Vorgeschmack auf das sich jetzt beschleunigt verändernde Klima in Europa geben:
Mailänder Migranten liefern sich blutige Kämpfe:
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,677775,00.html
http://www.welt.de/politik/article6393742/Blutige-Kaempfe-zwischen-Immigranten.html
Das Saarland hat seinen eigenen Minarett-Streit:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article6382...aarland-hat-seinen-eigenen-Minarett-Streit.html
Da die Wahrscheinlichkeit ziemlich hoch ist, dass das terroristische Mullah-Regime im Iran noch im laufenden Jahr abgewickelt wird, dürfte auch an der Migranten-Front demnächst noch mehr Leben in die europäische Bude kommen.
Gruß,
R. |
Conner
07.03.2010, 21:44
@ Conner
|
EUROGENDFOR in Griechenland ? |
Servus Gemeinde,
offenbar gibt es Vorbereitungen zum Einsatz der Eurogendfor in Griechenland.
Siehe hier :
http://info.kopp-verlag.de/news/exklusiv-geheime-v...spezialeinheit-eurogendfor-in-griechenland.html
Gruß
Conner |
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