Staatsterrorismus
Hallo allerseits
das thema staatsterrorismus ist auf den ersten blick nicht unbedingt profezeiungsrelevant. Ich halte es trotzdem für diskussionswürdig, um zu zeigen wohin der weg für uns in den nächsten jahren geht.
Wir werden von einigen individuen, die sich beamte und palamentarier und regierung nennt, betrogen und belogen und hinters licht geführt.
Es gibt natürlich viele formen von staatsterrorismus in aller herren länder, zuvorderst in den usa das 9/11 und die allermeisten sogenannten terroranschläge.
Ich möchte hier aber in erster linie die deutschen staatsterroristen näher beleuchten. Wenn man den begriff umfassend sieht, kann man natürlich auch das finanzamt, die gez fernseh- und rundfunkgebühren, und alle sonstigen staatliche repressionen dazuzählen. Beginnen möchte ich aber mit den offensichtlichsten staatsterroristen, dem verfassungsschutz und sonstigen geheimdiensten.
In der neueren vergangenheit fällt unter dieses thema der sogenannte nsu-terror. Dazu möchte ich in den nächsten tagen einiges bringen.
Zu anfang nun ein artikel zur neuesten enwicklung im nsu gerichtsfall.
Mit einverständnis des verfassers bringe ich hier den ganzen artikel, und nicht nur den link, weil oftmals nach jahren die quelle gelöscht ist, was in diesem fall auch zu befürchten ist.
Ich habe 2 absätze gestrichen, ( Nur aus der nationalen Bewegung heraus kommt die Wahrheit ...)weil ich keine verherrlichung des nationalsozialismus und 3. reich bringen will. Für mich sind diese, wie der name schon sagt sozialisten, die die freiheit des ehrlichen und arbeitenden bürgers beschneiden und aufheben wollen. Insofern gehen wir jetzt auch wieder in diese richtung. Aber das nur am rande.
In den nächsten tagen bringe ich einen weiteren artikel, wie und was wirklich gelaufen ist.
EDIT: der ganze artikel ist hier nicht möglich, weil zu lang, also einfach den link anklicken.
http://globalfire.tv/nj/15de/verfolgungen/25nja_das_gestaendnis_der_beate_zschaepe.htm
Das "NSU-Geständnis" der Beate Zschäpe
Das BRD-System kam seit Beginn des NSU-Schauprozess immer mehr in Bedrängnis durch forensische und dokumentarische Fakten, wonach die beiden beschuldigten "NSU-Täter", Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos, die Mordserie begangen hätten. Selbst die system-politischen NSU-Untersuchungsausschüsse kamen zu dem Ergebnis, dass der Geheimdienst "Verfassungsschutz" mit zum Täterkreis gerechnet werden muss. Es entstand akuter Handlungsbedarf, sonst würde das "NSU-Lügenunternehmen" auffliegen. Deshalb sollte am 249. Verhandlungstag mit einem 53-seitigen "Geständnis" der angeklagten Beate Zschäpe ein Befreiungsschlag für das System lanciert werden.
Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess vor dem Münchener Oberlandgericht, Beate Zschäpe, wurde zu Beginn des Schauprozesses dazu "überredet", die Argumente dafür bleiben derzeit noch im Verborgenen, nicht auszusagen. Ihre ersten drei Anwälte mussten dafür sorgen, dass Zschäpe kein Wort sagte.
Als die Beweislage, dass die NSU-Morde von Systemtätern verübt wurden, übermächtig wurde, so wird von Insiderkreisen berichtet, entschied das System, "Zschäpe muss ein Geständnis ablegen", um den Druck aus dem Kessel zu nehmen, damit auch die NSU-Untersuchungsausschüsse verstummen.
Laut diesen hinter vorgehaltener Hand gemachten Äußerungen soll vereinbart worden sein, dass Zschäpe ein "Geständnis ohne Einzelheiten" abliefere, mit dem sie Böhnhardt und Mundlos als Täter darstelle, sie selbst aber immer erst nach den Taten informiert worden sei. Zschäpe soll klar gemacht worden sein, dass sie sonst keine Chance hätte, jemals wieder lebend aus dem Gefängnis zu kommen. Niemand könne sie sonst davor bewahren, zu einer lebenslangen Haftstrafe mit der "Feststellung der besonderen Schwere der Schuld" verurteilt zu werden, was echte lebenslange Haft bedeute. Aber wenn sie Böhnhardt und Mundlos als alleinige Täter der sogenannten NSU-Mordserie beschuldige, würde die zu erwartende lebenslange Freiheitsstrafe nicht mit der "Feststellung der besonderen Schwere der Schuld" verbunden werden. Im Klartext bedeute das, sie erhält 15 Jahre Haft und kommt nach 10 Jahren auf Bewährung auf freien Fuß, muss aber nur noch sechs Jahre unter "guten Bedingungen" absitzen, da sie bereits vier Jahre Untersuchungshaft hinter sich hat. Diese "Argumente", vielleicht noch ein paar andere dazu, sollen Zschäpe "überzeugt" haben, ein entsprechend vorgefertigtes "Geständnis" abzulegen.
Um dieses "Geständnis" nicht zu gefährden und die wirkliche Täterschaft hinter den NSU-Morden nicht auffliegen zu lassen, darf Zschäpe auch nicht direkt befragt werden, sondern nur in schriftlicher Form. Auch die Antworten würden schriftlich durch ihre Anwälte erfolgen. Ein gravierender Verstoß gegen die Strafprozessordnung. Einige Medien erkennen deshalb den Hintergrund für das "Geständnis" und warum keine direkten Fragen gestellt werden dürfen, weil nämlich Fragen nach der Rolle des Verfassungsschutzes bei der Mordserie nicht gestellt werden dürfen. n-tv monierte: "Außerdem gibt es noch immer komplett weiße Flecken, zu denen Zschäpe bisher gar nichts gesagt hat. Gab es gar Kontakte zu Sicherheitsbehörden? Die Liste der offenen Fragen ist noch einmal länger geworden." [1]
Natürlich kann das System, wenn der Druck sehr groß wird, Zschäpe auch genau wegen ihres "Geständnisses" mit voller Wucht verurteilen. Denn durch ihre Lüge, dass Böhnhardt und Mundlos die NSU-Mörder gewesen seien, bestätigte sie das Grundgerüst der Anklage. Das Gericht kann somit leicht urteilen, dass es sich bei ihrer "Aussage" nur um Schutzbehauptungen handele, da man nicht mit zwei "Intensiv-Mördern" so eng zusammenleben könne, ohne von ihren Planungen gewusst zu haben. Zschäpe hat sich mit ihrer Wahnsinnslüge auf jeden Fall dem System erneut ausgeliefert. Das System hat zunächst Luft zum atmen bekommen, die forensischen Beweise verschwinden in der Versenkung, und so könnte es durchaus sein, dass sich Zschäpe letztlich doch noch "umbringen" wird. Dann ist die Sache vollkommen ausgestanden. Zschäpe wäre tot, hat aber ein "Geständnis" hinterlassen, besser geht es nicht.
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Nach diesem Strickmuster verlief auch die verlesene Aussage der Beate Zschäpe am 9. Dezember 2015 im Gerichtssaal von München. Zum Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter gab Zschäpe allen Ernstes zu Protokoll: "Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt berichteten mir zwei Tage später, dass sie zwei Polizisten getötet hatten. Ich war einfach nur fassungslos. Sie sagten mir, dass es ihnen nur um die Pistolen ging. Sie waren mit ihren eigenen Waffen aufgrund häufiger Ladehemmungen unzufrieden."
Mit anderen Worten sind die beiden einfach mal nach Heilbronn gefahren in der Erwartung, es werden ihnen schon ein paar Polizisten über den Weg laufen, die sie abknallen können, damit sie eine funktionierende Pistole bekommen. Gemäß Zschäpe planten sie den Angriff auf Polizisten, obwohl ihre eigenen Pistolen "häufiger Ladehemmungen" hatten, sie also kalkulieren mussten, zu scheitern. Welch ein hanebüchener Mist, und da schreit niemand auf, entweder vor Lachen oder vor Entrüstung über eine so dumme Lüge.
Dabei hat der amerikanische Militärgeheimdienst schon frühzeitig durchsickern lassen, dass es der BND-Agent Melvüt Kar war, der auf die Polizistin Kiesewetter und ihren Kollegen geschossen hatte. Mevlüt Kar arbeitete nach stern-Berichten für den türkischen Geheimdienst MIT mit Verbindungen zum US-Geheimdienst CIA wie auch zum BND. Durch eine gezielte Indiskretion des US-Militärgeheimdienstes "DIA" (Defense Intelligence Agency) kam schon 2011 ans Tageslicht, dass Mevlüt Kar die Polizistin Kiesewetter ermordet hatte. In dem Geheimdienstbericht heißt es wörtlich "Laut des Protokolls observierte am 25. April 2007 eine Spezialeinheit des US-Militärgeheimdienstes DIA, das 'SIT Stuttgart' (Special Investigation Team) zwei Personen, die in einer Bank in der Innenstadt von Heilbronn '2,3 Mil. EURO(S)' einzahlten ('DEPOSITED'). An der Observation sollen laut US-Bericht auch zwei Verfassungsschützer aus Baden-Württemberg oder Bayern ('LfV BW OR BAVARIA') beteiligt gewesen sein. Nach Verlassen der Bank fuhren die beiden Zielpersonen zur Theresienwiese. Dort wurde die Observation abgebrochen wegen eines 'Zwischenfalls mit Schusswaffen', in den laut Protokoll auch ein Beamter aus Baden-Württemberg verwickelt war. Wörtlich heißt es in dem Bericht der Amerikaner: 'Bei den Observierten handelte es sich um Mevlüt Kar und einen nicht näher identifizierten Begleiter'. Der Deutschtürke K. stammt aus Ludwigshafen und hatte nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes 2007 Kontakt zu der islamistischen 'Sauerland-Gruppe'." [2] Also eindeutig: Geschossen haben Mevlüt Kar und eine unbekannte Person, nicht aber Böhnhardt und Mundlos, die überhaupt nicht am Tatort waren, die übrigens nachweislich an keinem der Tatorte waren. An den Tatorten waren immer nur die Mitarbeiter des sogenannten Verfassungsschutzes. Selbst Systemmedien fragten damals erschüttert: "Wollte man den Zwickauer Rechtsextremen den Mord in die Schuhe schieben?" [3] |
sehenswertes video
https://www.youtube.com/watch?v=iGbo1gE9sko
Helmut Roewer: Das Verschwinden des Rechtsstaats und das Versagen der politischen Elite
Dr. jur. Helmut Roewer im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Der deutsche Staatsapparat gerät in den letzten Monaten massiv in Schieflage. Die Zuwanderungspolitik der Bundesregierung beinhaltet die offizielle Dienstanweisung der Kanzlerin zum massiven flächendeckenden Gesetzesbruch in Serie. Und die Verhöhnung und Abwehr des eigenen Volkes ist nun Standard im Regierungsalltag. Und zwischen den Fronten Volk und Regierung stehen die Beamten, die aus der Bevölkerung kommen und Staatstreue geschworen haben. Über die Konsequenzen dieses Dilemmas spricht Dr. jur. Helmut Roewer, ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes Thüringen, nun Publizist und freiberuflicher Schriftsteller, mit Michael Friedrich Vogt.
„Wir verlassen ganz deutlich den Rechtsstaat“, erklärt Helmut Roewer, denn Beamte sollen nun Weisungen ausführen, die früher illegal waren. Speziell in der Einwandererkrise hieß es früher: Grenzverletzungen werden geahndet, da gibt es keinen Ermessensspielraum. Insbesondere vor dem Hintergrund Asylmißbrauch macht sich aufgrund der Drittländer-Regelung jeder strafbar, der einreist. Und jeder, der das zuläßt oder sogar dabei hilft, macht sich ebenso strafbar und ist juristisch gesehen ein Schlepper. Der Weisung der Regierung an Beamte, diese Straftat auszuführen, muß nach Beamtengesetz widersprochen werden, erklärt Helmut Roewer. Dort gilt: Eine Weisung, die eine Straftat beinhaltet, hat der Beamte nicht auszuführen.
Normalerweise funktionierte der deutsche Rechtsstaat auf dem einfachen Prinzip, daß es verbindliche Regeln für alle gibt und diese für alle einsehbar niedergeschrieben stehen. Dazu zählen insbesondere das Grundgesetz, das bürgerliche Gesetzbuch und das Strafgesetzbuch. Die Überregulation und das europäische Recht hält Helmut Roewer für Unsinn. Daß die deutsche Regierung sich jetzt aber genau gegen den Rechtsstaat ausspricht und gegen ihn zu handeln Anweisungen gibt, sieht Roewer mit Fassungslosigkeit. Besonders in der Einwandererkrise stelle die illegale Handlungsweise Deutschlands eine gefährliche europäische Ausnahme dar, die Deutschland im Ausland den Ruf von Hippies, Weicheiern und Geisterfahrern einbringe.
Dies gilt insbesondere, da die unkontrollierte Einwanderung eine massive Sicherheitsgefahr darstellt, erklärt Helmut Roewer. Es gibt bereits 200.000 bis 300.000 komplett abgetauchte Einwanderer. Und üblicherweise begehen gerade Abgetauchte immer wieder Straftaten, um sich über Wasser zu halten. Und genau diese Straftaten passieren auch längst: Diebstähle, Einbrüche, Vergewaltigungen. Insbesondere Diebstähle in Kaufhäusern würden nicht gemeldet aus Angst, als Rassist dargestellt zu werden.
Die Reaktion im Volk wird immer stärker. Und die politische Elite reagiert, indem sie sich immer weiter vom Bürger abschottet. Das, so Helmut Roewer, ist ein klares Zeichen für ein alterndes System. Die politische Elite versagt. Das Volk nimmt die Zügel in die eigenen Hände. Bürgerwehren entstehen. Und die Regierungsstraftaten der staatlichen Organisation von Gegendemos gegen legitime Demos und die Beschimpfung des eigenen Volks beschleunigen diesen Vorgang.
Der kritische Bürger ist ehrlos gestellt und darf beleidigt werden. Seitens staatlicher Stellen wird die Ausreise anempfohlen. Gleichzeitig wird der (früher) „mündige“ Bürger wie ein zweijähriges Kind behandelt, dem man Sprechverbote erteilt. Die Meinung des Bürgers wird kriminalisiert. Und das deutsche Leitmedienkartell beteiligt sich durch Fälschungen und Ablenkung an diesem Prozeß.
Helmut Roewer nimmt mit Trauer wahr, daß Deutschland kein sicheres Land mehr ist. Die Verfassungsfeinde sitzen in der Regierung. Doch aus seiner Erfahrung ist die positive Botschaft: Die Sicherheitsbehörden aller Bereiche werden niemals gegen das eigene Volk vorgehen. Genau dort ist die Bruchlinie, an der die Regierung scheitern wird.
Publikationen:
Helmut Roewer, Tötet die Hunnen - Kill the Huns! Geheimdienste, Propaganda und Subversion hinter den Kulissen des Ersten Weltkriegs
Helmut Roewer, Nur für den Dienstgebrauch. Als Verfassungsschutzchef im Osten Deutschlands |
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